Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger Neutralität, Meinungsfreiheit, Mäßigungsgebot: Determinanten der Teilnahme staatlicher Funktionsträger am öffentlichen Meinungsbildungsprozess

• Auteur principal: Nellesen, Sebastian (auth)
• Format: Électronique Chapitre de livre
• Publié: Mohr Siebeck 2019
• Sujets: Constitutional & administrative law; Laws of Specific jurisdictions; Law; Constitutional; Public; Administrative Law & Regulatory Practice
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Résumé

Äußerungen staatlicher Funktionsträger beeinflussen den öffentlichen Meinungs- und Willensbildungsprozess in vielfältiger Weise. Dabei stehen die Äußerungen staatlicher Funktionsträger in einem Spannungsverhältnis zwischen staatlicher Neutralität und der jedermann - also auch staatlichen Funktionsträgern außerhalb des Amtes - zustehenden Meinungsfreiheit. Seit einigen Jahren sind Äußerungen staatlicher Funktionsträger verstärkt Gegenstand (verfassungs-)gerichtlicher Entscheidungen, die Anlass zu kritischen Diskussionen geben. Sebastian Nellesen untersucht die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der Äußerungsrechte staatlicher Funktionsträger und setzt sich mit den Äußerungsrechten ausgewählter staatlicher Funktionsträger auseinander.

ISBN

/doi.org/10.1628/978-3-16-156789-6
9783161567896

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